E-Government
Vom:
21.5.2019

Fünf digitale Wahlhelfer, die Sie bei der Europawahl unterstützen

Autor:in
Meike Plath
Am kommenden Sonntag steht die Europawahl vor der Tür. Einige haben bereits per Briefwahl abgestimmt, doch es gibt viele Wahlberechtigte, die sich noch unschlüssig darüber sind, wo sie ihr Kreuzchen setzen sollen. Die Entscheidung zwischen 41 zur Wahl stehenden Parteien ist groß. Da kann man schnell den Überblick verlieren. Bürgern steht deswegen eine Reihe an digitalen Lösungen zur Verfügung, die Sie bei der politischen Meinungsbildung unterstützen. Ursprünglich sollte Ihnen dieser Blogartikel fünf digitale Wahlhelfer vorstellen, mit deren Informationsangebot Sie bezüglich Wahlen und Politik Hilfe bei der Entscheidungsfindung bekommen. Nun hat das Kölner Verwaltungsgericht am Montag jedoch den Wahl-O-Mat von der Bundeszentrale für politische Bildung verboten. Umso wichtiger ist es, Ihnen Alternativen aufzuzeigen.

Der Wahl-O-Mat ist offline

Der bekannteste und gleichzeitig erste digitale Wahlhelfer ist der Wahl-O-Mat. Er wurde 2002 erstmalig zu 42 Wahlen von der Bundeszentrale für politische Bildung eingesetzt. Er selbst positioniert sich keinesfalls als Entscheidungsabnahme, sondern als Entscheidungsanstoß. Der Vergleich zwischen der eigenen Meinung und der von den Parteien erfolgt durch die Beantwortung von 38 Thesen. Die User können einer These pro Seite zustimmen, sie neutral bewerten oder ablehnen. Danach wählen sie acht Parteien aus, deren Standpunkt sie mit ihrem eigenen vergleichen möchten. Aufgrund der Beschränkung auf acht Parteien erfolgte das Verbot vom Kölner Verwaltungsgericht. Die Kleinpartei „Volt“ fühlte sich dadurch benachteiligt und reichte Klage ein. Die Bundeszentrale nennt als Grund für die Begrenzung den technischen Mechanismus.

Alternative digitale Wahlhelfer

Es gibt zwei Alternativen, die nach dem Vorbild des Wahl-O-Mats ohne Vergleichsbeschränkung funktionieren. Beim Digital-O-Mat beantworten die Nutzer ähnlich wie beim Wahl-O-Mat Thesen. Dort stehen allerdings lediglich zehn zur Auswahl, die sich auf die Kernfragen der Digitalisierung beziehen. Die Antworten der Parteien erfolgten auf Basis ihres Abstimmungsverhaltens in der Vergangenheit, eine konkrete Begründung für ihren Standpunkt gibt es also nicht. Ein Pluspunkt sind jedoch die sofortigen Informationen, die bei einer These angesehen werden können.

Der Wahlswiper wird umgangssprachlich auch als „Tinder zur Europawahl“ bezeichnet, da die Beantwortung der Fragen durch das Wischen nach links oder rechts an die Dating App erinnert. Den Wahlswiper gibt es neben der Web Anwendung auch als App. Statt Thesen gibt es dort 35 der am häufigsten gestellten Fragen. Sein Aufbau ähnelt dem des Wahl-O-Mats mit dem Unterschied, dass jede von den 35 Fragen doppelt gewichtet werden kann.

Wenn noch Fragen offen bleiben

Die bisher vorgestellten digitalen Wahlhelfer haben dem User die Parteien gezeigt, die am häufigsten mit seiner Position zu den einzelnen Thesen übereinstimmen. Dadurch vergisst man oft, dass das Ergebnis keine direkte Wahlempfehlung sein soll, sondern vielmehr als ein schneller Entscheidungsanstoß dienen soll. Es ist sehr wichtig, das gesamte Wahlprogramm der Parteien zu kennen, die bei der Europawahl antreten.

Der Abgeordnetenwatch bietet dazu eine Möglichkeit. Die Webseite beinhaltet eine Übersicht der Wahlprogramme, des Wahlrechts, der Kandidierenden und einen Blog. Hier können die User jedem Kandidierenden über ein Fragenformular auf seinem Profil direkt Fragen stellen. Dafür muss er seinen Vor- und Nachnamen angeben und den festgelegten Moderationscodex beachten. Dadurch gewährleistet das Tool eine angemessene Wortwahl. Die Politiker verwalten ihr eigenes Profil sowie die gestellten Fragen an sie selbst durch einen Login.

FragdenStaat ermöglicht ebenfalls das Fragenstellen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes der EU per E-Mail. Neben den Fragen an europäische Behörden auch außerhalb der Wahl kann der User zudem staatliche Akten wie beispielsweise vergangene Abiturprüfungen anfordern. Das sorgt für mehr Transparenz in der EU-Politik und der Europawahl.

Eine digitale Welt zeigt uns viele Möglichkeiten auf, um Offenheit und Transparenz in demokratischen Wahlen zu schaffen. Wer mehr über die vielen Chancen der Digitalisierung erfahren möchte, kann unserem Blog einen Besuch abstatten. Hier finden Sie Texte und Diskussionen rund um moderne Technologien für den Öffentlichen Sektor.

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Meike Plath
Meike Plath ist Junior Marketing Managerin bei der publicplan GmbH. Sie startete als Dualstudentin und ist bereits seit mehreren Jahren Teil des Unternehmens. Zu ihren Aufgaben gehören hauptsächlich die Contenterstellung für die Social-Media-Auftritte und die Website inklusive Videobearbeitung und Vertonung.
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